"Die Vereinten Nationen wollen mittels zweier Pakete in die Einwanderungs- und Asylgesetzgebung der Nationalstaaten eingreifen. Ziel ist es, die Migration deutlich zu erleichtern."

Siehe BEITRAG im contra-magazin

ANSCHAULICHES VIDEO zum Thema Migration (4 Min.)

"Mithilfe eines sogenannten Social-Credit-Systems will China seine Bürger*innen dazu zwingen, sich sozial konform zu verhalten. In einer zentralen Datenbank sollen breitgefächerte Informationen über deren finanziellen, sozialen und strafrechtlichen Status gespeichert werden. Wofür ein*e Bürger*in Punkte bekommt und wofür man einen negativen Score erhält, entscheidet die Regierung. Wer viele Punkte hat, soll belohnt, wer wenige Punkte hat, soll bestraft werden." Z.B. darf er für bis zu einem Jahr kein Zug- oder Flugticket kaufen. George Orwell lässt grüßen...

Siehe BEITRAG auf ze.tt

Die CPC-Verordnung der EU zum Thema Verbraucherschutz, die ab dem 17.1.2020 gültig sein wird, verbessert die Möglichkeiten drastischer Zensur:

"...
g) wenn keine anderen wirksamen Mittel zur Verfügung stehen, um die Einstellung oder Untersagung des Verstoßes nach dieser Verordnung zu bewirken, und um das Risiko einer schwerwiegenden Schädigung der Kollektivinteressen von Verbrauchern zu verhindern,
 
i) Inhalte von Online-Schnittstellen zu entfernen oder den Zugang zu einer Online-Schnittstelle zu beschränken oder anzuordnen, dass beim Zugriff auf die Online-Schnittstelle ein ausdrücklicher Warnhinweis an die Verbraucher angezeigt wird,
 
ii) anzuordnen, dass Anbieter von Hosting-Diensten den Zugang zu einer Online-Schnittstelle entfernen, sperren oder beschränken, oder
iii) gegebenenfalls anzuordnen, dass Register oder Registrierungsstellen für Domänennamen einen vollständigen Domänennamen entfernen, und der betreffenden zuständigen Behörde seine Registrierung zu gestatten, auch durch Aufforderung an Dritte oder andere Behörden, solche Maßnahmen durchzuführen.“
 
Das heißt konkret, dass missliebige Webseiten, die für das Allgemeinwohl "gefährliche" Inhalte enthalten, gelöscht oder zumindestens mit einem Warnhinweis der Behörden versehen werden können. In ihrer ANTWORT auf eine kleine Anfrage der FDP zum Thema beteuerte die Bundesregierung, dass solche Maßnahmen nur als allerletzte Option angewandt würden.

"Zwischen den Vereinigten Staaten und China läuft ein Wettlauf darum, wer Künstliche Intelligenz (KI) schneller entwickelt und auf mehr Feldern in praktische Anwendungen überführen kann. Manche wie der renommierte Politologe Ian Bremmer oder der Wagniskapitalgeber Jim Breyer sprechen von einem technischen kalten Krieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt."

Siehe BEITRAG in der FAZ

Vera Lengsfeld hat am 15. März 2018 folgende Erklärung veröffentlicht, die inzwischen von über 1000 Autoren, Publizisten, Künstlern, Wissenschaftlern und anderen Akademikern unterzeichnet wurde:

"Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird."

Erstunterzeichner sind u. a. Henryk M. Broder, Dr. Thilo Sarrazin, Prof. Max Otte, Dieter Stein, u.a., Details s. HIER

Vera Lengsfeld war Bürgerrechtlerin in der DDR und von April bis Oktober 1990 Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, zunächst bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, ab 1996 für die CDU. Seitdem betätigt sie sich als freischaffende Autorin (ihr BLOG). Sie war enge Vertraute und Unterstützerin von Angela Merkel.

Heute sagt Sie in einem aktuellen INTERVIEW :

"Der Koalitionsvertrag ist ein Vernichtungsprogramm für Deutschland."

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