Am Montag, dem 10.12.18 wurde im Kreistag Stade über diverse Naturschutzgebiete ein Beschluss gefasst. Für das Naturschutzgebiet „Unteres Estetal“ gab es einen sehr hohen Anteil an Gegenstimmen. Auch die AfD-Fraktion hat in diesem Fall mit "Nein" gestimmt. Die Gründe dafür sind ganz unterschiedlicher Natur.

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Hier wurde ein in den 30-ziger Jahren künstlich geschaffener Zustand und nicht ein ursprünglicher Zustand unter Naturschutz gestellt.

Weiterlesen: 17.12.2018 Kreistag Stade: Nachlese zum Naturschutzgebiet "UNTERES ESTETAL"

Die AfD-Kreistagsfraktion hat dem Landrat zu den unerwarteten Mehrkosten beim Ausbau der Kreisstraße 51, Ortsdurchfahrt Damhausen, folgende Fragen gestellt:


Sehr geehrter Herr Roesberg,

zur Sitzung des Bau- und Wegeausschusses am 05.03.19 bitte ich um eine umfassende Information über die Bauarbeiten auf der Kreisstraße 51, Ortsdurchfahrt Dammhausen.

Laut Bericht in der Lokalpresse soll ein fehlerhaftes Bodengutachten zu Mehrkosten in Höhe von 1 Mio. € und einer Verlängerung der Bauzeit um mindestens 1 Jahr führen.

Weiterlesen: 15.12.2018 Kreistag Stade: Anfrage zu den Bauarbeiten an der Kreisstraße 51 in Dammhausen.

Eckdaten Haushaltsplan Landkreis Stade 2019:

Budget: 327 Mill. €, Verschuldung 123,8 Mill. € , 2/3 der Kosten f. Sozial-/Jugendhilfe

Jedes Jahr im Spätherbst beginnen die Beratungen in den Fachausschüssen zu den fachbezogenen Teilhaushalten der verschiedenen Dezernate und Abteilungen.

Im Dezember findet regelmäßig die Kreistagssitzung zur Freigabe des Haushalts für das Jahr 2019 statt, in der jede Fraktion zu verschieden Inhalten der Planung Stellung bezieht. Hier die Stellungnahme der AfD-Fraktion:

Weiterlesen: 10.12.2018 Kreistag Stade: Unsere Stellungnahme zum Haushalt 2019

Am 09.11.2018 wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen des Kreistages ein Antrag der AfD-Fraktion in den Ausschuss "GESUNDHEIT, SOZIALES und SPORT" eingebracht, der folgende Ziele verfolgt:

1. Auf Basis des Asylbewerberleistungsgesetzes §3 (Absatz 1) sollen die Leistungen an Asylbewerber für den notwendigen Bedarf durch Sachleistungen abgedeckt werden.

2. Der heute noch ungesteuerte Zuzug nach Deutschland soll abgebremst werden, so wie es schon viele Länder in Europa praktizieren.

In der mündlichen Begründung wurde auch auf die sehr kritischen Szenarien der UN- und EU-Vorhaben hingewiesen (siehe unten).

Weiterlesen: 10.11.2018 Kreistag Stade: Antrag zum Thema Sachleistungen für Asylbewerber abgelehnt

S DammannDie Behandlung der noch ausstehenden Flächen zur Umwandlung in NATURSCHUTZGEBIETEN (NSG) im Landkreis Stade stoßen immer häufiger auf den Widerstand der betroffenen Eigentümer, Landpächter und Bürger. Sie sehen sich in der Bewirtschaftung ihrer Flächen eingeschränkt.

Die EU hat hier Kreise und Kommunen vor sehr langer Zeit (1992-1994) im fernen Brüssel aufgefordert, FFH-Gebiete (Flora-Fauna-Habitat) zu benennen. Das wurde damals auch entsprechend umgesetzt.

Nun wird mit Druck gefordert, diese Gebiete bis zum Jahresende größtenteils in Naturschutzgebiete umzuwandeln. Teilweise sind diese Gebiete heute schon LANDSCHAFTSSCHUTZGEBIETE (LSG), die aber bislang mit erträglichen Einschränkungen einhergehen, weil sie in der Regel für Landwirte und Eigentümer genug Optionen zur regelmäßigen Bewirtschaftung ihrer Flächen und damit zur Existenzsicherung lassen.

Weiterlesen: 15.10.2018 Kreistag Stade: Die Krux mit der EU und den Naturschutzgebieten in den Landkreisen

Durch die “Energiewende” ist das Stromnetz bekanntlich deutlich instabiler geworden und ein sog. “Blackout” liegt nicht nur aus diesem Grund  im Bereich des Möglichen (s. HIER). Vor diesem Hintergrund stellte die AfD-Kreistagsfraktion eine Anfrage bzgl. der Vorkehrungen und Pläne für einen solchen Fall, die nun beantwortet wurde:

"...Eine Eigenvorsorge der Bevölkerung sowie der Einrichtungen und Betriebe, z.B. durch Bevorratung mit Lebensmitteln, insbesondere Trinkwasser, ist von besonderer Bedeutung, weil eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung durch die Katastrophenschutzbehörde nicht möglich sein wird. Hier liegt die Verantwortung beim Einzelnen, Betreiber oder lnhaber selbst. Der Landkreis sucht hierzu derzeit das Gespräch mit Gewerbetreibenden und Behörden."

 

 Die Anfrage als PDF

 Die ANTWORT des Landrates S. 1 - S.2

TIPPS des Bundesamtes f. Bevölkerungsschutz

Eine UNTERSUCHUNG des TAB beim Bundestag

 Helmut Wiegers, stellv. AfD Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade

 

Durch die undurchdachte “Energiewende” ist das Stromnetz bekanntlich deutlich instabiler geworden und ein sog. “Blackout” liegt mit Bezug auf Berichte in den Medien im Bereich des Möglichen. Zu diesem Hintergrund stellt die AfD-Kreistagsfraktion folgende Anfrage zur Beratung im Fachausschuss:

Weiterlesen: 04.10.2018 Kreistag: Anfrage zur Netzsicherheit im Landkreis Stade

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