Antrag zur konzertierten Umsetzung der Ergebnisse des KLEE-Projektes

Die AfD stellt einen Antrag zur zügigen Ausgestaltung und Gründung einer Este-Hochwasserpartnerschaft. Da sowohl Buxtehude als auch die Anlieger an der Untereste nur unzureichend gegen Überschwemmungen gesichert sind, möchte die AfD die notwendigen Schritte in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien im Kreis forcieren.

Der 1. Antrag mit Details zum Thema

 

Ein Beispiel aus der Praxis zeigt die nicht mehr akzeptable Hochwassersituation für die Anlieger an der Untereste.

Weiterlesen: 08.03.2017 Antrag zur Hochwasserpartnerschaft an der Este

Die AfD Kreistagsfraktion stellte Fragen zum Umgang mit der

DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. im Landkreis Stade:

  1. Welche Kontakte seitens der Kreisverwaltung bestehen zur DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V.?
  2. Findet eine Zusammenarbeit mit der DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. im Rahmen der Integrationsarbeit statt?
  3. Erhält die DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. finanzielle oder anders geartete Förderung durch die Kreisverwaltung?

Weitere Informationen zur DITIB s. HIER und HIER

Zur ANFRAGE

DIE ANTWORT DES LANDRATES

Die Bundesregierung plant die Einführung der LKW-MAUT auch auf Bundesstraßen. Diese Maut wird zwangsweise Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung der Kreisstrassen im Kreisgebiet haben. Hierzu richten wir Fragen an die Kreisverwaltung:

Details siehe ANFRAGE.

DIE ANTWORT DER KREISVERWALTUNG

Die AfD Kreistagsfraktion stellt Fragen zum Umgang mit der

DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. im Landkreis Stade:

  1. Welche Kontakte seitens der Kreisverwaltung bestehen zur DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V.?
  2. Findet eine Zusammenarbeit mit der DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. im Rahmen der Integrationsarbeit statt?
  3. Erhält die DITIB Türkisch Islamische Gemeinde Stade e.V. finanzielle oder anders geartete Förderung durch die Kreisverwaltung?

Weitere Informationen zur DTIB s. HIER und HIER

Zum ANTRAG

Da das Vincent-Lübeck-Gymnasium in diesem Jahr nur fünf 5. Klassen hat und das Athnaeum sieben, möchte der Landkreis die Einzugsgebiete (Schulbezirke) der beiden Gymnasien ändern und hat eine entsprechende Beschlussvorlage an die Samtgemeinde Lühe geschickt (s. HIER). Diese hat bis zum 15.01.17 die Gelegenheit zur Stellungnahme (Ratssitzung am 22.12. um 19 Uhr). Der Kreistag soll am 06.02.17 über die Änderung entscheiden.

Beschlussvorschlag:
Die Schulbezirke der Stader Gymnasien werden dahingehend geändert, dass Schülerinnen und Schüler der Grundschulen Hollern-Twielenfleth und Steinkirchen ab dem Schuljahr 2017/2018 in die 5. Klasse zum Vincent-Lübeck-Gymnasium und nicht mehr zum Gymnasium Athenaeum wechseln.

 Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen, hat die Kreistagsfraktion eine Anfrage zu den Kosten und der Finanzierung der Maßnahmen gestellt:

Details siehe ANFRAGE.

 

Die Antwort der Kreisverwaltung.

 

Aus dem Antwortschreiben ergab sich eine weitere Nachfrage im März: LINK

Bürgerinitiativen sind erstaunt über die Kehrtwende zur Anpassung des Niedersächsischen Deichgesetzes (NDG). Die SPD und das Umweltministerium (GRÜNE) im NDS-Landtag blockieren die Lösung  zur Absicherung des Bestandschutzes der historischen Deichhufendörfer an Este und Lühe. Die Wohnhäuser und Gebäude auf den Deichen der Flüsse im Alten Land sind durch ein anachronistisches Deichgesetz in ihrem Bestand gefährdet. Das betrifft ebenfalls Häuser hinter dem Deich in einer 50m-Zone.

Weiterlesen: 15.11.2016 SPD und GRÜNE verweigern im Landtag Bestandsschutz an ESTE und LÜHE

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok