S Wiegers

Der öffentliche Personennahverkehr ist ein wichtiges und unverzichtbares Mittel, um die Mobilität innerhalb unserer Stadt Buxtehude und aus der Stadt hinaus zu gewährleisten, insbesondere für die Menschen, die ausschließlich darauf angewiesen sind.

Hier hat die Fraktion die folgende Anfrage gestellt:

Anfrage

 

S WiegersAus der Ratssitzung am 19.06.2017

Mit Verwunderung mussten wir von der AfD feststellen, dass sowohl in der wenige Stunden zuvor stattgefundenen Kreistagssitzung als auch zur Ratssitzung in Buxtehude weder die CDU noch andere Parteien eine Gedenkminute für den verstorbenen Kanzler Helmut Kohl vorgesehen hatten. Deshalb hat die AfD im Rat der Hansestadt Buxtehude eine Gedenkminute vorgeschlagen. Diesem Vorschlag ist der Ratsvorsitzende Christian Krüger (SPD) gefolgt und hat zu einer Gedenkminute gebeten. Dafür sprechen wir dem Ratsvorsitzenden unsere Anerkennung und Respekt aus.

Weiterlesen: 22.06.2017 Anmerkungen zur Ratssitzung in Buxtehude

Der plötzliche Schwenk der SPD zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung um 180 Grad scheint der anstehenden Bundestagswahl geschuldet. „Soziale Gerechtigkeit“, das uralte und nie verwirklichte Thema hätte bei oberflächlicher Betrachtung ein Motiv für den Kurswechsel sein können. Schaut man aber etwas genauer hin, wird schnell erkennbar, ein tiefer Griff in den Geldbeutel der Bürger ist das eigentliche Ziel von Rot/Rot/Grün.

Weiterlesen: 01.06.2017 Bericht aus dem Bauauschuss der Hansestadt Buxtehude vom 18.05.2017

...  in der Sitzung des Betriebsausschusses am 17.05.2017


TOP 8. Kauf eines Kanalreinigungsfahrzeuges (Spülwagen)
Der Kauf wurde mit einer Vergleichsrechnung, eigenes Fahrzeug zu angemietetem Fahrzeug, begründet, aus der jeder Laie erkennen konnte, dass die Personalkosten nicht berücksichtigt wurden. Meine Nachfrage hierzu wurde zweimal mit "Ich verstehe Ihre Frage nicht." beantwortet. Erst als klar war, dass ich nicht locker lassen würde, gab es folgende Information:

Weiterlesen: 31.05.2017 Ein Erlebnis der besonderen kommunalpolitischen Art

Anfrage zur „Handlungshilfe für den Umgang mit Rechtpopulisten
in 
Betrieb und Verwaltung“ der Gewerkschaft ver.di

Der Grund dieser Anfrage ist ein von Verdi in Umlauf gebrachter Flyer, der zur Denunziation von AfD Mitgliedern oder Sympathisanten auffordert.

Über zeugen Sie sich selbst (hier zum verdi Flyer). 

Unsere Anfrage an die Verwaltung: LINK

Antrag zu Aufgaben des Integrationsbeauftragten und Beratung von Migranten durch Behördenmitarbeiter

Die AfD Buxtehude hat festgestellt, dass es Defizite bei der Abstimmung und Kontrolle von Maßnahmen rund ums Thema Integration und Migration gibt und möchte, dass ein Integrationsbeauftragter der Stadtverwaltung zunächst diese Aufgaben wahrnimmt und erst bei festgestelltem Bedarf weitere „Möglichkeiten der Teilhabe und Partizipation für Menschen mit Migrationshintergrund“ ausgebaut werden, wie es im Ursprungsantrag der Grünen heißt.

Zum Zweiten beantragt die AfD die Beratung von Migranten als Verwaltungsaufgabe wahrzunehmen, was die Verschiebung der Aufgabe weg von Wohltätigkeitsorganisationen wie der AWO bedeutet.

Unser Antrag an die Verwaltung: LINK

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