Nein ImpfpflichtAuch die AfD Fraktionen im Kreistag Stade
und Stadtrat Buxtehude lehnen eine Impfpflicht ab!

 Resolution gegen die Impfpflicht

des AfD Landesvorstandes Niedersachsen,

der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

und der AfD Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag.

INTERVIEW mit Dr. Christina Baum, MdB, bei auf1tv


Sehr geehrter Herr Seefried,

die AfD-Fraktion fordert den Kreistag auf, eine Resolution zur Wiederherstellung der Würde des Menschen gemäß Art.1 des GG im Land Niedersachsen zu beschließen.

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Wir als AfD-Fraktion sehen in den Coronamaßnahmen der derzeitigen Landesregierung eine eklatante Verletzung der Menschenwürde und Menschenrechte gegenüber Menschen, die nach Artikel 2 des GG das Recht auf körperliche Selbstbestimmung wahrnehmen und sich nicht mit Notfallimpfstoffen präventiv behandeln lassen wollen.

Weiterlesen: 20.12.2021 Kreistag Stade: Antrag - Resolution des Kreistages an die Landesregierung zur...

Die AfD-Fraktion im Stader Kreistag hat unlängst einen Antrag gestellt, der sich mit den ungeheuerlichen Aktivitäten des Buxtehuder Tageblatt während der Diktatur der Nationalsozialisten befasst. (s. HIER).

Das Tageblatt hat mit einem Bericht unter „Tageblatt intern“ vom 18.12.21 darauf reagiert. Fazit: Der Chefredakteur dieser Zeitung hat die Flucht nach vorn antreten müssen.

Dass diese Zeitung der AfD kritisch gegenübersteht, wie sie selbst es nennt, ist ja noch halbwegs verständlich. Aber ist diese Zeitung wirklich nur kritisch gegenüber einer demokratischen Partei oder wirft sie permanent mit braunem Dreck? Der AfD Kreisverband Stade ist eher durch Zufall auf Fakten gestoßen, die belegen, dass es hier im Landkreis einige Organisationen mit Personen gibt, die tief in die Verbrechen der Nationalsozialisten verstrickt waren. Der Griff in den braunen Dreck ist also auf direktem Weg möglich, wenn man nur an der eigenen Hose herunterschaut. Dazu gehört auch das Tageblatt. Der Aufruf zum Boykott jüdischer Geschäfte und die uneingeschränkte Unterstützung der Nationalsozialisten durch die Eigentümer und die Redaktion dieser Zeitung ist schon mehr als heftig.

Weiterlesen: 20.12.2021 Flucht nach vorn, Nebelkerzen und eine von Nazis gern genutzte faule Ausrede

 

 

Presseinformation des Niedersächsischen OVG

 

Bericht des NDR

 

Bericht im Ärzteblatt

 

Anke Lindszus,

Vorsitzende der AfD Fraktion im Kreistag Stade


Videotelefonie

Danke an den Landrat und Klinikchef für die schnelle Rückmeldung.

Über meinen Antrag zur Videotelefonie für Patienten (s.u.) haben der Landrat und Herr Ristau, Chef der Elbe Kliniken gesprochen. Sie haben mir mündlich folgende Rückmeldung zukommen lassen, die ich hier versuche wiederzugeben. Damit begründet sich, warum ich meinen Antrag zurückziehe. 

  1. Videotelefonie ist für Patienten der Elbe Kliniken bereits möglich. Die meisten Patienten nutzen dazu ihre privaten Endgeräte.
  2. Selbst Tablets für Patienten seien ausreichendend vorhanden. Sie würden gerade an Patienten weitergegeben, die einen längeren Aufenthalt in der Klinik haben. Es sei nicht nötig, mehr Geräte zu beschaffen.
  3. Patienten, die selbst nicht in der Lage sind, eine Videoverbindung zu Angehörigen oder Freunden herzustellen, werden durch die Pflegekräfte unterstützt. Die Pflegekräfte würden das leisten können.
  4. Um wegen Corona möglichst wenige Personen in den Kliniken zu haben, wäre es nicht hilfreich, zusätzliche Helfer zu beschäftigen.
  5. Das WLAN-Netz funktioniere in den Elbe Kliniken und ist im Gegensatz zu anderen Kliniken für Patienten kostenfrei.
  6. Derzeit wird auch keine tägliche Telefonpauschale erhoben. Die Patienten könnten also kostenfrei hinaustelefonieren.

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Hier der Antrag im Wortlaut:

Die AfD-Fraktion beantragt, kurzfristig und unbürokratisch Voraussetzungen zur Videotelefonie von stationär aufgenommenen Patienten in unseren Elbekliniken zu schaffen.

Weiterlesen: 17.12.2021 Kreistag Stade: Rücknahme Eilantrag Videotelefonie für Patienten in Elbekliniken