Nein ImpfpflichtAuch die AfD Fraktionen im Kreistag Stade
und Stadtrat Buxtehude lehnen eine Impfpflicht ab!

 Resolution gegen die Impfpflicht

des AfD Landesvorstandes Niedersachsen,

der Gruppe AfD im Landtag Niedersachsen

und der AfD Landesgruppe Niedersachsen im Deutschen Bundestag.

INTERVIEW mit Dr. Christina Baum, MdB, bei auf1tv


Sehr geehrter Herr Seefried,

die AfD-Fraktion fordert den Kreistag auf, eine Resolution zur Wiederherstellung der Würde des Menschen gemäß Art.1 des GG im Land Niedersachsen zu beschließen.

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Wir als AfD-Fraktion sehen in den Coronamaßnahmen der derzeitigen Landesregierung eine eklatante Verletzung der Menschenwürde und Menschenrechte gegenüber Menschen, die nach Artikel 2 des GG das Recht auf körperliche Selbstbestimmung wahrnehmen und sich nicht mit Notfallimpfstoffen präventiv behandeln lassen wollen.

Weiterlesen: 20.12.2021 Kreistag Stade: Antrag - Resolution des Kreistages an die Landesregierung zur...

Die AfD-Fraktion im Stader Kreistag hat unlängst einen Antrag gestellt, der sich mit den ungeheuerlichen Aktivitäten des Buxtehuder Tageblatt während der Diktatur der Nationalsozialisten befasst. (s. HIER).

Das Tageblatt hat mit einem Bericht unter „Tageblatt intern“ vom 18.12.21 darauf reagiert. Fazit: Der Chefredakteur dieser Zeitung hat die Flucht nach vorn antreten müssen.

Dass diese Zeitung der AfD kritisch gegenübersteht, wie sie selbst es nennt, ist ja noch halbwegs verständlich. Aber ist diese Zeitung wirklich nur kritisch gegenüber einer demokratischen Partei oder wirft sie permanent mit braunem Dreck? Der AfD Kreisverband Stade ist eher durch Zufall auf Fakten gestoßen, die belegen, dass es hier im Landkreis einige Organisationen mit Personen gibt, die tief in die Verbrechen der Nationalsozialisten verstrickt waren. Der Griff in den braunen Dreck ist also auf direktem Weg möglich, wenn man nur an der eigenen Hose herunterschaut. Dazu gehört auch das Tageblatt. Der Aufruf zum Boykott jüdischer Geschäfte und die uneingeschränkte Unterstützung der Nationalsozialisten durch die Eigentümer und die Redaktion dieser Zeitung ist schon mehr als heftig.

Weiterlesen: 20.12.2021 Flucht nach vorn, Nebelkerzen und eine von Nazis gern genutzte faule Ausrede

 

 

Presseinformation des Niedersächsischen OVG

 

Bericht des NDR

 

Bericht im Ärzteblatt

 

Anke Lindszus,

Vorsitzende der AfD Fraktion im Kreistag Stade


Videotelefonie

Danke an den Landrat und Klinikchef für die schnelle Rückmeldung.

Über meinen Antrag zur Videotelefonie für Patienten (s.u.) haben der Landrat und Herr Ristau, Chef der Elbe Kliniken gesprochen. Sie haben mir mündlich folgende Rückmeldung zukommen lassen, die ich hier versuche wiederzugeben. Damit begründet sich, warum ich meinen Antrag zurückziehe. 

  1. Videotelefonie ist für Patienten der Elbe Kliniken bereits möglich. Die meisten Patienten nutzen dazu ihre privaten Endgeräte.
  2. Selbst Tablets für Patienten seien ausreichendend vorhanden. Sie würden gerade an Patienten weitergegeben, die einen längeren Aufenthalt in der Klinik haben. Es sei nicht nötig, mehr Geräte zu beschaffen.
  3. Patienten, die selbst nicht in der Lage sind, eine Videoverbindung zu Angehörigen oder Freunden herzustellen, werden durch die Pflegekräfte unterstützt. Die Pflegekräfte würden das leisten können.
  4. Um wegen Corona möglichst wenige Personen in den Kliniken zu haben, wäre es nicht hilfreich, zusätzliche Helfer zu beschäftigen.
  5. Das WLAN-Netz funktioniere in den Elbe Kliniken und ist im Gegensatz zu anderen Kliniken für Patienten kostenfrei.
  6. Derzeit wird auch keine tägliche Telefonpauschale erhoben. Die Patienten könnten also kostenfrei hinaustelefonieren.

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Hier der Antrag im Wortlaut:

Die AfD-Fraktion beantragt, kurzfristig und unbürokratisch Voraussetzungen zur Videotelefonie von stationär aufgenommenen Patienten in unseren Elbekliniken zu schaffen.

Weiterlesen: 17.12.2021 Kreistag Stade: Rücknahme Eilantrag Videotelefonie für Patienten in Elbekliniken

Zur Anfrage vom 14.12.2021 bzgl. der psychischen Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf unsere Kinder teilte der Landrat  mit:

"Der Sozialpsychiatrische Dienst des Gesundheitsamtes ist für erwachsene Personen zuständig und erhält die von Ihnen erbetenen Daten nicht zur Kenntnis. Ob und warum Kinder oder auch Erwachsene in psychiatrischer Behandlung sind, unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht und wird dem Gesundheitsamt nicht mitgeteilt. Auch von erwachsenen Personen hat der Sozialpsychiatrische Dienst daher kein allumfassendes Bild."

Die Anfrage im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Seefried,
wir bitten um Auskunft des Psychologischen Dienstes des Gesundheitsamtes des Landkreises Stade über die Auswirkungen der Coronamaßnahmen (wie z.B. Maskenpflicht, Schulschließungen, Kontaktbeschränkungen, Abstandsvorschriften) an den Schulen auf das psychologische Gleichgewicht, die Psychosomatik und das psychosoziale Verhalten der schulpflichtigen Kinder.

Weiterlesen: 17.12.2021 Anfrage/Antwort: Psychologische, psychosomatische und psychosoziale Auswirkungen der...

Sehr geehrter Herr Landrat,

aus einer Mitteilungsvorlage der Hansestadt Buxtehude vom 01.07.2021 (hier 2021/206-1) ist zu entnehmen, dass das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933, also kurz nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland, in geradezu widerwärtiger Weise die Politik der neuen Machthaber unterstützt hat.

Aus der Mitteilungsvorlage: „So unterstützte das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933 ausdrücklich den Boykott jüdischer Geschäfte“.
Text aus dem Tageblatt: „Das Buxtehuder Tageblatt begrüßt den Abwehrkampf gegen die Greuel- und Lügenpropaganda und schließt sich der als Vergeltungsmaßnahme eingeleiteten Boykottbewegung der NSDAP rückhaltlos an.
Dem Aktionskomitee zur Durchführung des Boykotts stellen sich der Verlag und die Geschäftsleitung des Buxtehuder Tageblatts voll und ganz zur Verfügung."

Die AfD-Fraktion kann feststellen, dass mittlerweile per moralischen Druck fast jeder Kaninchenzuchtverein genötigt wird, seine Rolle während der Diktatur der Nationalsozialisten zu offenbaren. Diesen moralischen Druck gegenüber der Lokalpresse scheint es bisher nicht gegeben zu haben.

Weiterlesen: 13.12.2021 Kreistag Stade: Antrag - Aufforderung des Kreistages zur Geschichtsaufarbeitung an das...