Die Grundschule Hollern-Twielenfleth arbeitet an einem Konzept zur Einführung einer Ganztagsschule. Der Bauausschuss besuchte daher die Grundschule Hahle in Stade, um sich zu informieren.

Informationen zur Grundschule Hahle (Kita / Hort sind im gleichen Gebäude):

- 150 Kinder, davon 60 im Hort, 9 Inklusionskinder, 15 Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse

- teilgebundene Ganztagsschule (2 Tage Pflicht, 1 Tag freiwillig, dieser wird gut angenommen)

- Unterrichtszeiten f. 1./2. Klasse 8-14:30 Uhr, 3./4. Klasse 8-15:30 Uhr

- der Besuch dieser Schule ist für die im Schulbezirk wohnenden Kinder keine Pflicht, es gibt auch zahlreiche Anträge von Kindern außerhalb des Schulbezirks, die gut begründet werden müssen

- Die Schule ist baulich in einem sehr guten Zustand, mit guter Ausstattung (z.B. werden die Computer alle drei Jahre durch die Stadt Stade ausgetauscht), DOW Chemical und Airbus sind Sponsoren

- Der Schullleiter zog eine positive Bilanz der verpflichtenden Grundschule, er befürwortet sie vehement, Vorteile sind:

                   - Pflichtunterricht kann auch auf die Nachmittage verteilt werden, entzerrt den Unterrichtsplan

                   - es können Module für "Methodik" erteilt werden (z.B. das Führen von Heften); die Defizite der Kinder auf diesen   Gebieten nehmen zu

                   - Förderung, Hausaufgaben finden innerhalb der Schulzeit statt

Am 18.4. wird der Schulausschuss die Grundschule Dollern besuchen (eine offene, d.h. nicht verpflichtende Grundschule)

Ende April tagt dann der Schulausschuss, um über das Konzept der Grundschule Hollern-Twielenfleth sowie eine durchzuführende Elternbefragung zu beraten.

Die Samtgemeinde Lühe plant die Sanierung der Sporthalle am Striep für gut 1,4 Mill. Euro, davon sollen 850.000 € an Fördergeldern verwendet werden. Die Fördergelder sind beantragt, man wartet auf die Genehmigung, um mit den Planungen fortfahren zu können.

TOP 7 Sanierung Sporthalle Striep, Antrag der AfD

 1. In Anbetracht der Kostenkonsequenzen für Gemeinde und Steuerzahler sollte als belastbare Entscheidungsgrundlage eine Kosten-Nutzen-Analyse der Maßnahme durch die Verwaltung erfolgen. Sollte diese eine Unwirtschaftlichkeit der geplanten energetischen Sanierung ergeben, ist eine Befreiung gem. EnEV §25 zu beantragen.

Der Bauamtsleiter, Herr Guhling führte aus, dass die Fördermittelvergabe nicht nur von der EnEV, sondern von konkret geforderten CO2- und Energeieinsparungen abhängt und eine Kosten-Nutzen-Analyse obligatorisch vorgelegt werden wird. Diese bleibt nun abzuwarten.

Frau zum Felde verwies auf den aktuellen Bericht 2017 des Landesrechnungshofes Brandenburg (HIER und HIER), in dem festgestellt wird, daß sich von den sieben untersuchten Fördermaßnahmen für öffentliche Gebäude nur zwei innerhalb der Zweckbindungsfrist von 20 Jahren amortisieren. Bei den anderen fünf Maßnahmen überstiegen die Kosten für den notwendigen Ersatz der technischen Ausstattung innerhalb des Zweckbindungszeitraums die finanziellen Einsparungen. Auch hier waren sicherlich professionelle Planer und Architekten involviert.

Weiterlesen: 05.03.2018 SG Lühe: Der Bauausschuss tagte

Die Verwaltung wurde per Beschluss aufgefordert, zur nächsten Sitzung eine aktuelle Gebührenverordnung für die Feuerwehr der SG Lühe zu präsentieren. Vergleichsdaten könnte sich die Verwaltung von anderen Gemeinden im Kreis besorgen.
Es wurde durch den Ausschuss die Notwendigkeit der Umbaumaßnahmen für die Feuerwehrgerätehäuser in Neuenkirchen und Mittelnkirchen festgestellt.
Nach einer Diskussion wurde festgelegt, dass auch für die Feuerwehrgerätehäuser in Hollern-Twielenfleth und Grünendeich Maßnahmen ergriffen werden müssten.
Die Verwaltung wurde per Beschluss beauftragt, einen Überblick über alle Feuerwehrgerätehäuser anzufertigen und einen Standard (Vorschlag von Thomas Schack, AfD) anzufertigen. Diese Vorlage soll bis zur nächsten Sitzung vorliegen.
Zu den fehlenden Fahrbahnmarkierungen auf der L140 wurde der Sachstand abgefragt.Die Einzelgemeinden waren aufgefordert worden, Gefährdungsstellen zu benennen. Da -immer- noch nicht alle Gemeinden eine Rückmeldung getätigt haben, wurde von Herrn Schack darauf hingewiesen, dass bis zur nächsten Sitzung die Rückmeldung erfolgen sollte, anderenfalls sollte der Punkt wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Auf der Tagesordnung stand erneut die Gebührenordnung der KITAs und Krippen. Mit der Ausschussmehrheit wurde die Verwaltung aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung am 01.03. ein Gebührenmodell auf der Grundlage der aktuellen Datenlage zu erstellen. Ziel soll sein, eine Beschlussvorlage für den SGA und den Rat zu verfassen damit die neue Verordnung im März verabschiedet werden kann. Da es die neue Landtagsregierung entgegen ihrer Ankündigungen nicht geschafft hat, die Kitagebühren ganz abzuschaffen wird die Samtgemeinde Lühe nicht darum herumkommen, weiter Gebühren zu erheben. Die Verwaltung wird nach Mehrheitsbeschluss eine Sozialstaffelung in Anlehnung an vergleichbare Gemeinden erarbeiten.

Auf der heutigen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Samtgemeinde Lühe stellte eine Mitarbeiterin der Industrie- und Handelskammer Stade die Vorteile eines kommunalen Einzelhandelskonzeptes vor. Dieses könnte helfen, die Ortskerne wieder mehr zu beleben und den Bürgern eine wohnortnahe Grundversorgung zu gewährleisten. Der geplante EDEKA-Markt in Mojenhörn hatte die Diskussion zu diesem Thema entfacht. Der Rat wird über die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes zu beschließen haben. Kosten 10.000 € - 20.000 €.

Siehe LEITFADEN der IHK zum Thema Einzelhandelskonzept