"Seit Beginn der türkischen Offensive in Nordsyrien steht das Thema wieder ganz oben auf der Agenda der internationalen Politik. Es häufen sich die Hinweise auf eine erneute Massenmigrationsbewegung aus dem Nahen Osten nach Europa. Der Buxtehudener Stadtrat Maik Julitz (AfD) hat mit einem bislang einzigartigen Antrag versucht, einen alternativen Weg zur Lösung der Syrien-Frage zu beschreiten."

Dieser Antrag wurde im Stadtrat Buxtehude leider abgelehnt, s. HIER

Ein INTERVIEW zu diesem Thema mit dem Magazin FREILICH


Wer das Stader Tageblatt liest, dem ist vielleicht aufgefallen, dass am 11.10.2019 über die Parksituation in Buxtehude berichtet wurde. Zu diesem Thema hatte die AfD-Fraktion bereits am 06.10.2019 eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Das Tageblatt berichtet, dass sich zwischen Hafen und Bahnhof 428 kostenpflichtige Parkplätze befinden. Für den Bereich der Altstadt sind aber 242 Anwohnerparkausweise ausgeben worden, die nach dem bisherigen Kenntnisstand der AfD-Fraktion diese kostenpflichtigen Parkplätze kostenlos nutzen dürfen. Der Bericht im Tageblatt zeigt, dass es dringend notwendig ist, hier Klarheit zu schaffen. Die Fragen sind bisher unbeantwortet geblieben.

Siehe Anfrage HIER


Wenn die Zahlen stimmen, müsste das wahrscheinlich wärmste öffentliche WC Europas in Buxtehude auf dem Pfingstmarkt stehen. Die unfassbare Summe von 26.775,- € hat die Hansestadt in den Jahren 2010 bis 2017 an Kosten für Wärmeenergie für das öffentliche WC Cuxhavener Straße 119 bezahlt. Im Schnitt sind das 3.825,- € im Jahr. Ein Klo der Superlative, auf das es keinen öffentlichen Hinweis gibt? Da haben wir von der AfD doch einmal nachgefragt. Eine Antwort der Verwaltung liegt uns bis heute allerdings nicht vor.

Siehe Anfrage HIER


In der Sitzung am 16.09. wurde im Stadtrat Buxtehude der Antrag unseres Ratsherrn Maik Julitz bzgl. einer Städtepartnerschaft mit der syrischen Stadt Maaloula behandelt (s. HIER).

Maaloula liegt ca. 56 km nördlich von Damaskus. In Maaloula befindet sich die älteste Kirche der Welt. Die Stadt gilt als Ursprungsort des Christentums und dient allen christlichen Konfessionen aus Syrien und dem Libanon sowie sunnitischen Muslimen als Pilgerstätte. Sie zählte vor dem Krieg ca. 7.500 Einwohner (50% Christen, 30% Orthodoxe und 20% Muslime). Durch den Krieg und die Zerstörung der Infrastruktur durch den Islamischen Staat sind viele Menschen abgewandert, sodass die jetzige Einwohnerzahl bei ca. 3.000 liegt.

Weiterlesen: 16.09.2019 Stadtrat Buxtehude: Städtepartnerschaft mit syrischer Stadt Maaloula abgelehnt

WiegersDie Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, sagt laut Focus online vom 19.07.19: "Die Bepreisung von CO2 ist der sinnvollste Weg, um Emissionen zu vermeiden. "

Die AfD Fraktion im Rat der Hansestadt Buxtehude hat erhebliche Zweifel, dass es sich hierbei um den tatsächlichen Grund für diese neue Steuer handelt. Weiter halten wir die Umsetzung zur Reduzierung des CO2- Ausstoßes für die Hansestadt Buxtehude für zur Zeit weder technisch machbar noch finanzierbar. Damit die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Buxtehude die Situation besser beurteilen können, haben wir nachstehende Fragen an die Verwaltung gestellt:

Siehe ANFRAGE der AfD Fraktion Buxtehude